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Wozu Herstellerinfo´s (Plauderei)

JAU ⌂ @, 74632, Dienstag, 03.04.2018, 09:59 (vor 17 Tagen) @ Lotti Karotti

Das ist doch gar keine Frage von Urheber- oder Designrecht!

Nehmen wir mal ein kleineres Beispiel, bei dem es noch immer Möglichkeiten gibt: Einen Anhänger.
Die Bauartprüfung für Teile beschränkt sich (bei ungebremsten Modellen) auf Deichsel und Achse die ihre eigenen Typschilder haben anhand derer sie ihre Grenzen preisgeben. Alles was sonst noch dran hängt lässt sich relativ einfach prüfen und es finden sich auch Prüfer die sich im Stande sehen das abzunicken. Wenn man nun einen Anhänger wieder aufbaut und die alten Papiere (und Fahrgestellnummer!) nicht mehr verfügbar sind ist es eben eine Möglichkeit den Anhänger als Neuaufbau zu deklarieren. In dem Moment tritt der Eigentümer als Hersteller auf und der Prüfer macht eine Einzelabnahme.
Selbst wenn in dem Fall das originale Anhängertypenschild noch vorhanden, der echte Hersteller also bekannt wäre, wird der in die neuen Papiere nicht eingetragen werden. Es wird nicht der Herstellerschlüssels des originalen Herstellers verwendet!

Im Bezug auf den importierten Kangoo ändert sich dadurch freilich nicht wer das Fahrzeug hergestellt hat und wer die Rechte am Design hält. Aber dieser Hersteller wird nicht als Hersteller in die Papiere eingetragen solange er die nötigen Nachweise für die Zulassung nicht liefert. Eine Zulassung wäre theoretisch noch immer möglich wenn man die nötigen Untersuchungen selbst veranlasst und einen Prüfer findet der das abnickt. Aber dann wird halt nicht Renault in den Papieren stehen. Auch wenn das Fahrzeug weiterhin die Raute trägt.

Dein Beispiel mit dem Mercedes der in die Presse musste ist in sofern unpassend weil der Kangoo ja keine Kopie sondern ein Original ist. Er wurde vom aktuellen Rechteinhaber produziert und verkauft. Ein Handel der mittels Rechnung nachgewiesen werden kann und gegen keine geltenden Rechte verstößt (solang du nicht ohne Zulassung durch die Gegend gondelst).


mfg JAU

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